Zentrales Vorsorgeregister

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Zentrales Vorsorgeregister
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Classification
Andere
Jurisdiction
Germany (DE)
Tags
Zentrales Vorsorgeregister, Vorsorge,
Description
Der Gesetzgeber stellt mit dem Zentralen Vorsorgeregister ein Registersystem zur Verfügung, damit die Vorsorgeurkunde im Betreuungsfall auch gefunden wird. Zu Beginn des Jahres 2011 haben 1,3 Mio. Bürgerinnen und Bürge r ihre Vorsorgeurkunde bereits im Zentralen Vorsorgeregister registriert. Die Bundesnotarkammer - Körperschaft des öffentlichen Rechts mit dem Sitz in Berlin - führt das Zentrale Vorsorgeregister im gesetzlichen Auftrag unter der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums der Justiz. Das Register wird aus dem ganzen Bundesgebiet monatlich mehr als 20.000 Mal abgefragt. Erfasst werden können durch das Zentrale Vorsorgeregister Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen – jeweils auch in Verbindung mit einer Patientenverfügung. Mit Hilfe des Registers können solche Vorsorgeurkunden im Betreuungsfall gefunden werden: einfach, schnell, sicher. Gerichte können vor Anordnung einer gesetzlichen Betreuung über einen besonders geschützten Bereich im Internet bzw. über das Justiznetz beim Zentralen Vorsorgeregister anfragen und klären, ob es eine Vorsorgeurkunde gibt. Diese Anfrage bei der Bundesnotarkammer ist zu jeder Zeit und dadurch selbst in Eilfällen noch möglich. Das Gericht kann mit den vorhandenen Informationen die richtige Entscheidung treffen, die dem in der Vorsorgevollmacht bzw. Betreuungsverfügung niedergelegten Willen entspricht. Ein Arzt braucht zum Beispiel die Einwilligung zu einer das Leben gefährdenden Operation und beantragt beim Gericht die Bestellung eines Betreuers. Ist die Vorsorgevollmacht registriert, kann das Gericht dem Arzt mitteilen, dass eine Vertrauensperson vorhanden ist, an die er sich wenden kann. Auch ohne die Registrierung muss das Gericht zwar ermitteln, ob es Verfügungen gibt. Muss aber die Operation bald durchgeführt werden, kann das Gericht keine umfangreichen Ermittlungen anstellen und muss einen Betreuer bestellen. Nicht die gewünschte Vertrauensperson trifft dann die weitreichende Entscheidung über die medizinische Behandlung, sondern ein vom Gericht bestellter Fremder. Deshalb ist die Registrierung jeder Vorsorgeurkunde im Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer so wichtig: Zur Verwirklichung der Selbstbestimmung . Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/XYZ/Zentrales-Vorsorgeregister/Zentrales-Vorsorgeregister.html

Source:

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